Василівка – невелике містечко в Україні – багато жителів втекли від терору російських окупантів. Під керівництвом міського голови Василівка продовжує жити в еміграції: урок волі України до витривалості.Василівка — невелике містечко в Україні, звідки багато…
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Anfang Juni stürzte das Regime des moldauischen Oligarchen Vlad Plahotniuc. An die Macht kam ein Zweckbündnis politischer Gegner, das den Staat reformieren will: eine Koalition der prorussischen Sozialisten (PSRM) des Staatspräsidenten Igor Dodon und des proeuropäischen Mitte-Rechts-Parteienbündnisses ACUM. Premierministerin wurde die Ökonomin und ACUM-Ko-Vorsitzende Maia Sandu, die sich in den vergangenen Jahren bei Anti-Korruptionsprotesten einen Namen machte und als absolut unbestechlich und integer gilt. Im Gespräch erläutert sie ihre Reformpolitik.
Vor zehn Jahren, am 21. Juli 2008, begann in Ungarn eine Anschlags- und Mordserie auf Roma, die mehr als ein Jahr dauerte. Die rechtsextremen Täter ermordeten sechs Menschen und verletzten mehr als 50 schwer. Der ehemalige ungarische Minister für Humanressourcen Zoltán Balog, 60, war in den letzten Jahren einer der wenigen ungarischen Politiker, die auf das Schicksal der überlebenden Opfer und ihrer Angehörigen immer wieder hingewiesen haben. Im Interview zieht Balog zehn Jahre nach Beginn der Mordserie eine Bilanz, die auch selbstkritisch ausfällt.
Albin Kurti, 42, ehemaliger kosovarischer Studentenführer, politischer Häftling in Serbien und Gründer der links-nationalistischen Oppositionsbewegung „Vetëvendosje!“, will Regierungschef Kosovos werden. Denn „Vetëvendosje“ ist bei der Wahl vom 11. Juni 2017 mit Abstand stärkste Partei geworden. Im Interview spricht Kurti über das kontroverse Image seiner Partei, über Vetëvendosjes neuen Politikstil, über den Kampf gegen Korruption und organisiserte Kriminalität, über UÇK-Verbrechen, über das Versagen der westlichen Kosovo-Missionen und über seine großalbanischen Ambitionen.
Der Politologe Afrim Krasniqi vom Albanischen Institut für Politische Studien in Tirana über die Bedeutung der Parlamentswahl vom 25. Juni 2017, über die politische Krise der letzten Monate in Albanien und darüber, wie es im Land weitergehen müsste, damit die Bürger eine Zukunftshoffnung haben und das Land den Weg der EU-Integration erfolgreich gehen kann.
Manchmal begibt sich Viktor Orbán persönlich auf „nationale Konsultation“. Letzte Woche war Orbán bei Tante Bözsi, kurzes ö, weiches sh. Er hat das filmen lassen. Und das Video auf seinen Facebook-Kanal gestellt. Tante Bözsi wohnt in Nagygéc im Nordosten Ungarns. Orbán kommt im Autokonvoi. „Küss die Hand, ich bin Viktor Orbán.“ Tante Bözsi sagt: „Ja, ich sehe Sie jeden Abend im Fernsehen, ich freue mich sehr.“
Arsim Zekolli ist ehemaliger Diplomat und war Uno-Repräsentant und OSZE-Botschafter seines Landes. Heute arbeitet der studierte Kunstgeschichtler als politischer Kommentator. Im Interview spricht er über die Schwierigkeiten der mazedonischen Albaner, sich in ihrer Heimat zuhause zu fühlen, über die schlechte Umsetzung des Ohrid-Abkommens von 2001, über den Parteienklüngel im Land und über die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft für die politische Entwicklung in Mazedonien.
In der Bevölkerung ist sie beliebt, bei Politikern verhasst: Laura Codruta Kövesi, Staatsanwältin und Chefin der rumänischen Anti-Korruptionsbehörde DNA. Seitdem sie die Behörde leitet, kommen immer mehr korrupte Politiker, Beamte und Unternehmer ins Gefängnis. Im Interview spricht sie über Erfolge und Misserfolge ihrer Arbeit, über berechtigte und unberechtigte Kritik am Anti-Korruptionskampf in Rumänien – und ausnahmsweise auch über Privates.
Die mazedonische Sonderstaatsanwaltschaft SJO wurde im September 2015 auf Vermittlung der EU gegründet. Sie ist Teil des so genannten Przino-Abkommens, das Mazedoniens Machthaber und die Opposition im Juli 2015 abgeschlossen hatten, um eine schwere,…
Dušan Reljić, Südosteuropa-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, sieht beschleunigte EU-Beitrittsverhandlungen Serbiens als Reform- und Demokratisierungsimpuls für das Land. Zugleich plädiert er dafür, die Kosovo-Frage von den Beitrittsverhandlungen weitgehend zu entkoppeln und Serbien, wie auch die gesamte Westbalkan-Region, wirtschaftlich zu unterstützen.
Serbien, einst Europas Paria, beginnt am Montag (14.12.) konkrete Beitrittsgespräche mit der EU. Erschwert wird der Integrationsprozess durch den ungelösten Kosovo-Konflikt und große Probleme mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Land.
Weiß CSU-Chef Seehofer eigentlich, mit wem er da in der Flüchtlingspolitik gemeinsame Sache macht? Ungarns Premier Viktor Orbán ist ein Politiker, der mit rechter Hetze und drakonischer Gesetzgebung die Idee Europas bedroht.
Fehler machen immer die anderen: Die Regierungen in Mittel- und Südosteuropa überziehen sich in der Flüchtlingskrise gegenseitig mit Vorwürfen. Aber es gibt ein gemeinsames Feindbild – die EU.
Osteuropäische Regierungen schotten sich ab und wollen keine Flüchtlinge ins Land lassen. Das Volk feiert sie dafür, doch zunehmend wenden sich Prominente, Intellektuelle und engagierte Bürger gegen die hartherzige Politik.
Ungarn, Kroatien, Serbien, Slowenien – jeder Staat reicht die Flüchtlinge auf der Balkanroute weiter. Grenzen werden gesperrt, Botschafter einbestellt: Die Stimmung nimmt hysterische Züge an. Es gibt aber auch einen prominenten Aufruf zur Solidarität.