Mazedonische Sonderstaatsanwältinnen: „Man erwartet, dass wir für Recht und Gerechtigkeit sorgen“

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Die mazedonische Sonderstaatsanwaltschaft SJO wurde im September 2015 auf Vermittlung der EU gegründet. Sie ist Teil des so genannten Przino-Abkommens, das Mazedoniens Machthaber und die Opposition im Juli 2015 abgeschlossen hatten, um eine schwere, seit Monaten andauernde Staatskrise zu beenden, die das Land an den Rand des Bürgerkrieges geführt hatte. Ausgelöst hatte die Krise die so genannte „Abhöraffäre“: Einer Oppositionspartei waren Anfang 2015 von Unbekannten zahlreiche offenbar authentische Mitschnitte von Telefonaten zugespielt worden, in denen mazedonischen Regierungspolitiker im Stil von Mafia-Bossen über Wahlbetrug, Erpressungen und die Beeinflussung von Medien und Justiz plaudern. Monatelange Massenproteste waren die Folge, die Regierung wiederum sprach von einem Putschversuch der Opposition.

Die Sonderstaatsanwaltschaft SJO sollte zu den Fällen aus der Abhöraffäre ermitteln. Doch sie stand seither vor allem unter Beschuß des Gruevski-Regimes und wurde in ihrer Arbeit gezielt behindert. Denn anders als die mazedonischen Machthaber zunächst vermutet hatten, meinte es die SJO-Chefin Katica Janeva ernst. Sie ist eine erfahrene Staatsanwältin und kennt sich aus mit der Bekämpfung organisierter Kriminalität. Ihre beiden jüngeren Kollegen Lence Ristoska und Fatime Fetai zählen ebenfalls zu den Spitzenjuristinnen im Land. Alle drei gelten als absolut unbestechlich und unparteiisch.

Seitdem die SJO am 12. Februar dieses Jahres Ermittlungsergebnisse zu ihrem ersten Fall – großangelegten Wahlbetrügereien – vorgestellt hat, feiert die unabhängige mazedonische Öffentlichkeit die drei Staatsanwältinnen an der Spitze der Institution geradezu euphorisch – die SJO-Leiterin Katica Janeva, die SJO-Stellvertreterin Fatime Fetai und die SJO-Sprecherin Lence Ristoska. Im Interview spricht Ristoska über über diese unerwarteten Reaktionen der Öffentlichkeit, über die Behinderung der Arbeit der SJO und über die Risiken, mit denen die SJO-Mitarbeiter leben müssen.

Keno Verseck: Frau Ristoska, Sie – die drei Staatsanwältinnen an der Spitze der SJO, der Sonderstaatsanwaltschaft, die organisierte politische Straftaten und Verbrechen untersuchen soll – werden in Mazedonien von der unabhängigen Öffentlichkeit als Heldinnen gefeiert. Es heißt mitunter, Sie seien diejenigen, die Mazedonien zurück auf einen demokratischen, rechtsstaatlichen Weg führen. Haben Sie solche Reaktionen erwartet?

Lence Ristoska: Wir hatten nach unserer ersten Pressekonferenz durchaus einige positive Reaktionen erwartet, immerhin geht es um einen Fall, in dem der Bürgerwillen bei Wahlen manipuliert wurde. Aber wir waren überrascht über das große Ausmaß der positiven Reaktionen. Natürlich wussten die Leute in Mazedonien, um was es ging. Aber es ist eine Sache, wenn es Indizien für Wahlfälschung gibt, und eine andere Sache, wenn der Öffentlichkeit die juristisch gültigen Beweise dafür vorgelegt werden. Das erklärt vielleicht die vielen guten Reaktionen. Wir waren wirklich sehr überrascht. Wir werden seitdem auf der Straße von vielen fremden Leuten angesprochen, die uns ermutigen weiterzumachen, die sich bedanken, die sagen, ihr seid es, denen wir vertrauen, habt keine Angst weiterzumachen.

Dieser erste Fall, zu dem Sie öffentlich Ermittlungen bekannt gemacht haben, dreht sich um Wahlbetrügereien. Er trägt den Codenamen „Titanic“. Soll das eine Anspielung auf den bevorstehenden Untergang des mächtigen Gruevski-Regimes sein?

Im organisierten Verbrechen gibt es immer Codenamen für große Fälle. Als wir anfingen, zu den Wahlbetrügereien zu ermitteln, schlug jemand aus dem Team spontan den Namen „Titanic“ vor, und dabei blieb es dann. Ich denke, es geht weniger um eine Anspielung auf einen Untergang, sondern mehr darum, dass eine scheinbar kleine Sache große Auswirkungen haben kann, ähnlich wie bei der Titanic-Katastrophe. Wir sind ein kleines Team, wir sind vielleicht nicht sehr bedeutend in einem Land, in dem wir das ganze System gegen uns haben, aber vielleicht kann ein minimaler Fortschritt zu größeren Änderungen führen. Die Botschaft, die wir transportieren möchten, lautet: Selbst wenn du vor großen Herausforderungen stehst – gib nicht auf! Unser Fokus ist, Verbrechen aufzudecken und dazu beizutragen, dass jeder, der Verbrechen begangen hat, dafür im Rahmen unserer Verfassung und unserer Gesetze zur Rechenschaft gezogen werden muss.

Die Wahlbetrügereien wurden offenbar von ganz oben organisiert. Um was genau geht es dabei?

Es geht um eine Gruppe von Leuten, die sehr planvoll agiert hat, damit eine Partei, in diesem Fall die regierende VMRO-DPMNE, die Wahlen gewinnt. In dieser Gruppe hatte jeder bestimmte, klar umrissene Funktionen, die Aufgaben waren verteilt. Es gab verschiedene Mechanismen des Wahlbetrugs, Bestechung, Druck auf Wähler, Fälschung von Wahllisten. Weil das alles sehr gut organisiert und geplant war, lautet unsere Anklage auf den Straftatbestand des Zusammenschlusses mit dem Ziel, organisierte Verbrechen zu begehen.

Welches war der wichtigste Mechanismus bei der Wahlfälschung?

Der wichtigste Mechanismus war die Fälschung von Wahllisten. In diesen Listen sind alle Wähler mit ihrer persönlichen ID-Nummer und mit Adressen verzeichnet. Die Listen kommen vom Innenministerium. Dort wurden in die Listen, grob gesagt, neue Identitäten eingetragen. Manche von ihnen wurden inzwischen entfernt, manche sind noch immer vorhanden. Das untersuchen wir derzeit.

Um was für Fälschungen von Identitäten geht es konkret?

Ich möchte betonen, dass wir das derzeit noch untersuchen und Deatils herausfinden müssen. Wir haben auf unserer ersten Pressekonferenz vom 12. Februar erst einmal einige allgemeine Angaben vorgetragen. Es geht um verschiedene Arten der Identitätsfälschung. Es geht um Leute, die mehrere Identitäten in verschiedenen Städten haben oder um Leute, die dieselbe Identität mit verschiedenen Fotos haben. Wir vermuten auch, dass die Identitäten von Personen benutzt wurden, die Mazedonien verlassen haben.

Wie kann man solche falschen Identitäten in Wahlstimmen ummünzen?

Zunächst muss man für das Wahlrecht natürlich als in Mazedonien wohnhaft gemeldet sein, wobei man nur dort von seinem Stimmrecht gebraucht machen darf, wo man wohnt. Im Falle des Wahlbetruges sind praktisch massenhaft falsche Identitätsdokumente ausgestellt worden. Diese wurden dann Leuten gegeben, von denen man sicher wusste, für wen sie stimmen, in diesem Fall für die VMRO-DPMNE, und sie bekamen zugleich Anweisungen, wo überall sie stimmen sollten.

Es geht, wie Sie sagen, um mehrere zehntausend Fälle von Identitätsfälschung. Ist es nicht ein riesiger logistischer Aufwand, so viele Personen mit falschen Identitäten auszustatten und sie dann organisiert mehrfach abstimmen zu lassen?

Natürlich, es ist ein riesiger Aufwand. Deshalb ist unser Fall auch so groß. Allerdings gab es, wie wir das ja mitgeteilt haben, ganz verschiedene Mechanismen des Wahlbetrugs oder der Wahlmanipulation.

Sie haben die Verhaftung zweier ehemaliger Minister und mehrerer hochrangiger Beamter gefordert, denen Sie vorwerfen, an führender Stelle in Wahlbetrügereien verwickelt gewesen zu sein. Ein Gericht hat das abgelehnt. Wie beurteilen Sie diese Entscheidung?

Wir haben darum ersucht, dass diese Leute verhaftet werden, weil wir befürchten, dass sie Zeugen im laufenden Ermittlungsverfahren beeinflussen. Das Gericht ist dieser Argumentation nicht gefolgt. Wir meinen, das ist nicht berechtigt, denn wir haben Beweise präsentiert. Das Gericht hat nur allgemeine Gründe gegen die Verhaftung der von uns genannten Personen angeführt. Nach unserer Ansicht ist das zweifelhaft und unprofessionell. Auch anderswo in Europa sind die Hürden in solchen Fällen nicht sehr, sehr hoch.

Ist die Entscheidung des Gerichtes eine politische Entscheidung gewesen? Die Justiz in Mazedonien ist im Allgemeinen politisch hörig.

Das möchten wir nicht kommentieren, das können politische Beobacher machen. Unser Job ist, Beweise zu liefern und eine Arbeit zu machen, die frei von politischen Einflüssen ist.

Aber es ist eine befremdliche Entscheidung.

Ja, soweit würde ich gehen. Um nur ein Beispiel zu sagen, ohne den Namen zu nennen: Wir haben im vorliegenden Fall einen Verdächtigen, der eine doppelte Staatsbürgerschaft hat. Er kann das Land verlassen, und das andere Land, dessen Staatsbürgerschaft er neben der mazedonischen besitzt, kann seine Auslieferung verweigern. Wir waren deshalb sehr überrascht, dass die Verhaftung der von uns genannten Personen verweigert wurde.

Sie, die drei Staatsanwältninnen, die die SJO leiten, stehen wegen Ihrer Arbeit bereits seit Monaten im Fokus der mazedonischen Öffentlichkeit. Nach ihrer ersten Pressekonferenz hat sich das noch verstärkt. Hat das Ihr Leben geändert?

Es ändert den Alltag, wenn man im Fokus der Medien steht. Jeder schaut einen an, wenn man einkaufen geht, alle haben ihre Meinung und Sichtweisen. Einerseits ist das normal, denn in Mazedonien beschäftigen sich alle mit Politik, schon im Kindesalter wissen alle, wer der Präsident und welche Partei an der Macht ist, das liegt im Wesen unserer Gesellschaft. Das Leben von uns dreien hat sich tatsächlichg geändert, aber wir wussten vorher, dass es ungefähr so kommen würde, und uns war klar, worauf wir uns einlassen.

Wie gehen Sie mit der Rolle der Heldinnen um, in der ein Teil der Öffentlichkeit Sie sieht?

Einerseits sind die positiven Reaktionen ein Kompliment. Viele glauben, dass wir diejenigen sind, die für Recht und Gerechtigkeit sorgen. Anderseits ist es eine riesige Verantwortung, den man muss diesem Bild entsprechen, das von einem in den Medien geschaffen wurde. Man muss nicht nur im professionellen Bereich den Erwartungen entsprechen, sondern auch sein Privatleben anpassen, man kann nicht mehr einfach so zu Partys gehen. Unser Land ist klein, jeder kennt jeden, und man muss ständig aufpassen, wie man wem begegnet und was man sagt. Also: Kompliment und riesige Verantwortung.

Wurden Sie in der Öffentlichkeit, auf der Straße auch angefeindet?

Nein, bisher nicht, darüber bin ich auch sehr froh. Uns als Mitarbeiter der Institution SJO ist in erster Linie sehr wichtig, dass die Öffentlichkeit weiß, dass wir professionell und nicht parteiisch oder mit vorgefassten Absichten agieren. Wir wünschen uns, dass auch Leute, die uns misstrauisch begegnen, diesen Eindruck von unserer Arbeit gewinnen.

In den regierungsnahen Medien waren die Reaktionen auf Ihre Pressekonferenz, wie seit Monaten, sehr negativ.

Das war zu erwarten. Man denkt dort, wir wollten bestimmte Parteien als Ganzes angreifen, wir agierten parteiisch. Aber uns geht es um die Leute, die ihre Macht missbraucht und Gesetze verletzt haben. Es ist natürlich klar, dass die meisten Medien, einschließlich der größten öffentlichen Medien wie das Fernsehen, die der Regierung nahestehen, unsere Ermittlungen auch als Bedrohung für ihre eigene Existenz sehen. So erklären sich meines Erachtens jedenfalls die meisten negativen Reaktionen, also dass wir angeblich illegal arbeiten, eine illegale Institution sind, der Opposition nahestehen usw.

Stehen Sie der Opposition nahe?

Wir haben immer wieder betont, dass wir keiner politischen Kraft nahestehen und dass wir an sämtliche Ermittlungen, egal ob sie die Regierung oder die Opposition betreffen, mit der gleichen Distanz herangehen. Wir haben zum Beispiel einen Fall, der den Oppositionsführer Zoran Zaev betrifft.

Die Abhöraffäre.

Ja. Das Gericht verweigert die Herausgabe der Akten in diesem Fall, und daher sieht es so aus, als ob wir einen Fall der Opposition weniger sorgfältig behandeln, aber das ist nicht wahr. Wir hoffen, dass wir die Akten des Gerichts bekommen, das haben wir inzwischen auch öffentlich gefordert.

Um noch einmal auf die Angriffe regierungsnaher Medien gegen Sie zu sprechn zu kommen – diese sind zum Teil ausgesprochen schmutzig. Von Vorwürfen, Sie würden von westlichen NGOs oder vom US-Börsenmilliardär Soros gesponsert bis hin zu sexuellen Anzüglichkeiten, ist alles dabei.

Ja, das ist sehr unangenehm und unprofessionell von den Journalisten, die das verbreiten. Deshalb haben wir die Medien gebeten, das zu unterlassen und unsere Würde und die unserer Familien zu wahren. Wenn sich das nicht ändert, werden wir Anwälte beauftragen, gegen solche Berichte vorzugehen. Zugleich möchte ich betonen, dass wir nicht aufgeben werden. Wir haben uns entschlossen, gegen Verbrechen vorzugehen und uns nicht einschüchtern zu lassen, und deshalb waren solche Angriffe zu erwarten. Natürlich ist es eine Sache, wenn man damit rechnet, und eine andere, wenn es das plötzlich persönlich erlebt. Aber wir wissen, dass es im grunde nicht um uns persönlich geht, sondern darum, unsere Institution anzugreifen.

Wie ist Ihr Zugang zu Akten allgemein? Wird Ihre Arbeit insgesamt behindert?

Der Zugang zu Akten und Dokumenten ist allgemein schwierig für uns, so wie auch insgesamt die Zusammenarbeit allen staatlichen Institutionen. Wir bekommen zum Beispiel nicht einmal Kopien bestimmter Akten, die beim Strafgericht in Skopje liegen. Sie finden dort immer eine Entschuldigung, warum es nicht geht. Das ist durchaus überraschend, denn als Staatsanwälte kennen wir ja die Praxis der Justiz. Ob das eine beabsichtigte Behinderung unserer Arbeit ist oder ein Ausdruck dafür, dass man uns als Institution einfach nicht anerkennt, das möchte ich nicht kommentieren, da ich die exakten Gründe dafür, dass einige Institutionen nicht mit uns kooperieren, nicht kenne.

Sind Sie bedroht worden, etwa durch anonyme Anrufe, Kurzmitteilungen oder per Post?

Nein, bisher nicht. Allerdings gab es am Anfang unserer Arbeit eine professionelle Risikoabschätzung, und deshalb wird unsere Sicherheit in gewisser Hinsicht überwacht. Wir haben keine Leibwächter, aber es gibt eine gewisse Überwachung, und wir müssen auch bestimmte Verhaltensregeln beachten, zum Beispiel auf dem Weg von und zur Arbeit, zuhause oder in der Kommunikation.

Sie sollten schon längst ein eigenes Gebäude bekommen, arbeiten aber bisher in provisorischen Räumlichkeiten.

Ja, wir sollen in das Gebäude der früheren  Agentur für Jugend und Sport einziehen, aber die Sicherheitsbedingungen wie Abhörsicherheit waren dort nicht erfüllt. Das Gebäude wird derzeit noch für uns hergerichtet. Solange arbeiten wir provisorisch in einem Bürogebäude in einer Etage, die den Sicherheitsstandards entspricht. Aber es ist sehr eng.

Es gab auch Kontroversen um die Zahl der Staatsanwälte, um die Anzahl weiterer Mitarbieter und die Finanzierung Ihrer Institution.

Ja, alles in allem gab es viele Verzögerungen bei unserer Arbeit. Das Parlament hat das Gesetz über unser Budget zu spät verabschiedet, deshalb konnten wir einige Monate lang kein Personal einstellen, jetzt aber wurde das Gesetz verabschiedet. Es gab auch Probleme mit der Personaleinstellung, weil es zunächst keine gesetzlichen Regelungen dazu gab. Wir sind im Augenblick elf Staatsanwälte und haben noch 20 weitere Mitarbeiter. Derzeit sind wir dabei Leute einzustellen, die uns bei den Ermittlungen helfen.

In den letzten Wochen wurden gegen Sie mehrere Strafanzeigen gestellt. In der Öffentlichkeit ist nicht so ganz, worum es geht, mutmaßlich um Verletzung von Persönlichkeitsrechten. Wissen Sie mehr?

Nein. Wir haben formal von der Staatsanwaltschaft noch keine Informationen bekommen, wer die Leute sind, die uns angezeigt und weshalb sie Anzeige erstattet haben. Wir vermuten, dass es Verdächtige, die wir genannt haben, diese Anzeigen erstatteten. In jedem Fall ist es eine Ablenkung von unserer Arbeit, weil wir uns mit den Anzeigen beschäftigen müssen, das geht zu Lasten unserer Arbeitszeit, in der wir uns mit unserer eigentlichen Aufgabe beschäftigen sollten. Das ist sehr unangenehm.

Bereits letztes Jahr wurde beim Verfassungsgericht eine Klage gegen die Sonderstaatsanwaltschaft eingereicht, derzufolge die SJO keine gesetzmäßige Institution sei. Was ist der Stand?

Es gibt in der Tat einen Antrag einer Privatperson, unsere Legalität zu beurteilen, aber das Verfassungsgericht untersucht derzeit noch die Annahme der Beschwerde, d.h. es hat die Frage an sich noch gar nicht untersucht.

Zum Schluss eine persönliche Frage: Im gegenwärtigen Mazedonien bedeutet eine Arbeit wie die Ihre ein Ende der beruflichen Karriere. Warum haben Sie diese Arbeit und den Posten dennoch angenommen?

Es war einerseits eine Herausforderung für mich als Staatsanwältin, da es um Straftaten geht, die sehr anders sind als das, was ich bisher untersucht habe. Anderseits habe ich den Job angenommen, weil es um Angelegenheiten geht, die wichtig sind, damit man in diesem Land unter demokratischen Verhältnissen leben kann. Und ich möchte in diesem Land unter demokratischen Verhältnissen leben. Als Staatsanwältin habe ich eine Herausforderung gefühlt, mit all meinen Kenntnissen und meinen Fähigkeiten daran mitzuwirken, dass die Straftaten, um die es geht ans, Tageslicht kommen. Ja, es ist ein Risiko für die Karriere und, ja, vielleicht wird das Verfassungsgericht eines Tages urteilen, dass wir nicht eine verfassungskonforme Institution sind. Dann könnte es sein, dass ich Schwierigkeiten habe, weiter in meinem Beruf zu arbeiten, dann wäre meine Karriere vielleicht zuende. Aber ich werde ein reines Gewissen haben und nachts gut schlafen können, weil ich weiß, dass ich beruflich mein Bestes gegeben habe und alles in meiner Macht stehende getan habe, um nach meinen Prinzipien und meinem Glauben zu handeln.

Frau Ristoska, vielen Dank für das Gespräch.